Thomas Griep Steuerberater

Kanzleimarketing

Steuernews für Ärzte

Ausgabe Winter 2015

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  • Ärztliche Versorgung in Alten- und Pflegeheimen
  • Krankenfahrten mit dem Taxi
  • Lagerung von Eizellen
  • Pflegeaufwendungen für nahe Angehörige
  • Alkohol-Wasser-Mischungen
  • Steuerabzug für Diätverpflegung
  • Kulturlinks

Ärztliche Versorgung in Alten- und Pflegeheimen

Komplette medizinische Versorgung umsatzsteuerfrei

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Krankenfahrten mit dem Taxi

Ermäßigter Umsatzsteuersatz bei nicht mehr als 50 km

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Lagerung von Eizellen

Umsatzsteuerfrei bei therapeutischem Zweck

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Pflegeaufwendungen für nahe Angehörige

Pflege-Pauschbetrag oder tatsächliche Aufwendungen

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Arbeitsverträge bei Weiterbildung

Arbeitszeit muss Weiterbildung ermöglichen

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Alkohol-Wasser-Mischungen

Die Branntweinsteuer zählt zu den Verbrauchsteuern.

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Steuerabzug für Diätverpflegung

Im Streitfall hatte eine Steuerpflichtige ärztlich verordnete Vitamine und andere Mikronährstoffe erhalten.

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Kulturlinks

Aktuelle Festivals und kulturelle Veranstaltungen.

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Arbeitsverträge bei Weiterbildung

Arbeitsverträge bei Weiterbildung

Arbeitszeit muss Weiterbildung ermöglichen

Ärzte in Weiterbildung

Ärztinnen und Ärzte erwerben meist während ihrer Tätigkeit Zusatzqualifikationen. Im Streitfall machte eine Ärztin eine Weiterbildung zur Gastroenterologin. Zu diesem Zweck schloss sie mit einem Krankenhausträger einen befristeten Arbeitsvertrag für zwei Jahre ab. Im Zeitverlauf kam es zum Streit hinsichtlich der Dienstplangestaltung. Diese wurde nach Ansicht der Klägerin so durchgeführt, dass diese an der Weiterbildung gehindert war. Die Ärztin wollte das Arbeitsverhältnis verlängern. Der Krankenhausträger lehnte ab.

Entscheidung des Landesarbeitsgerichts

Die Ärztin klagte vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg. Die Richter vertraten die Ansicht, dass ein Krankenhausträger (Arbeitgeber) bei Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags mit einem Arzt in Weiterbildung eine Weiterbildungsplanung zu erstellen hat, die zeitlich und inhaltlich auf die konkrete Weiterbildung zugeschnitten ist. Da dies im Streitfall offensichtlich nicht der Fall war, war die Befristung des Arbeitsvertrages unwirksam (Urteil vom 11.9.2015, 1 Sa 5/15).

Stand: 26. November 2015

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